AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Leistungen in der Druckvorstufe / Print- & WEB-Design, durch „creativgraphic“ Inhaber: Uwe Geratz

§ 1 Allgemeines

(1) Alle Leistungen von Uwe Geratz, tätig als Einzelunternehmen / Mediengestalter-Grafiker („Auftragnehmer“) erfolgen ausschließlich aufgrund der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (ABG).

(2) Aufträge werden ausschließlich zu den hier genannten Geschäftsbedingungen ausgeführt. Das gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftragnehmer in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

(3) Alle Vereinbarungen, die zwischen dem Auftragnehmer und dem Auftraggeber zwecks Ausführung oder Abweichung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.

§ 2 Angebote/Aufträge

(1) Eingehende Aufträge werden erst durch die Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Ausführung verbindlich. Ausreichend ist eine Auftragsbestätigung in Textform im Sinne des § 126b BGB. Langfristige Projekte und regelmäßig wiederkehrende Aufträge, werden im Vorfeld schriftlich fixiert.

(2) Änderungen der Dienstleistung, die dem technischen Fortschritt dienen, oder die aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse oder Entwicklungen erforderlich werden, bleiben vorbehalten, soweit sie für den Auftraggeber zumutbar sind.

(3) Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer bei Auftragserteilung die zu optimierenden Bilddateien entweder auf elektronischem Wege oder auf Datenträger zur Verfügung. Der Auftragnehmer erbringt seine Dienstleistung entweder durch Überlassung eines Datenträgers mit dem geschuldeten Inhalt an den Auftraggeber oder durch Bereitstellung der geschuldeten Daten auf der Online-Plattform www.creativgraphic.de zum Download durch den Auftragnehmer.

§ 3 Urheberrecht und Schutzrechte Dritter

(1) Der Auftraggeber versichert, über sämtliche Nutzungsrechte oder entsprechende Nutzungsrecht-Einräumungen an dem eingelieferten Bildmaterial zu verfügen, die für die Beauftragung des Auftragnehmers und den damit verbundenen Nutzungshandlungen und Rechtseinräumungen erforderlich sind. Für die Prüfung ist der Auftraggeber allein verantwortlich.

(2) Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen ihn aufgrund der Übermittlung rechtsverletzender Daten und Dateien und/oder aufgrund der Auftragsausführung gegen ihn erheben. Dies gilt insbesondere auch für Forderungen, die auf einer verschuldensunabhängigen Inanspruchnahme auf Unterlassung beruhen.

(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, die überlassenen Dateien zum Zwecke der Auftragsausführung digital zu vervielfältigen, auftragsgemäß zu bearbeiten und/oder vorstehende Handlungen von einem Nachunternehmer vornehmen zu lassen. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die überlassenen Dateien nicht an Dritte weiterzugeben und für die Vertragsdurchführung nicht mehr erforderliche Vervielfältigungen unverzüglich zu löschen. Eine Weitergabe der Daten an Nachunternehmer ist zulässig.

(4) Der Auftragnehmer kann zu Beweiszwecken eine Sicherungskopie von ausgeführten Aufträgen in verschlüsselter Form vorhalten. Diese Vervielfältigungsstücke werden spätestens nach Ablauf der Gewährleistungsfrist gelöscht.

§ 4 Lieferung und Lieferzeit

(1) Die Angabe eines Liefertermins oder einer Lieferzeit ist grundsätzlich unverbindlich, sofern keine ausdrückliche und als solche bezeichnete schriftliche Zusicherung eines bestimmten Lieferdatums erklärt wurde. Eine etwaige Zusicherung erfolgt nur in der Auftragsbestätigung bzw. Langzeitvertrag. Verzug tritt erst durch Mahnung durch den Auftraggeber ein.

(2) Stellt der Auftraggeber die zu bearbeitenden Bilddaten nicht rechtzeitig vor dem Liefertermin zur Verfügung, so setzt der Auftragnehmer einen neuen endgültigen Liefertermin fest. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen, wenn Hindernisse eintreten, die vom Auftragnehmer nicht beeinflussbar sind.

§ 5 Pflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, im Rahmen der Auftragserteilung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

(2) Rechtswidriges oder solches Bildmaterial, dessen Recht zur Bearbeitung der Auftraggeber nicht verfügt, ist von einer Bearbeitung ausgeschlossen und darf nicht übermittelt werden. Der Auftragnehmer behält sich vor, rechtswidrige Daten an die Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln und Strafanzeige zu erstatten.

(3) Der Auftraggeber versichert, dass er die zu übermittelnden Daten mit einem aktuellen Virenscanner überprüft hat und diese nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Schadsoftware sind.

(4) Vor der weiteren Verarbeitung, insbesondere vor der Erteilung von Druck- und Produktionsaufträgen, hat sich der Auftraggeber von dem ordnungsgemäßen und einwandfreien Zustand der vom Auftragnehmer bearbeiteten Bilddaten zu überzeugen. Er hat alle nach dem Stand der Technik zumutbaren Überprüfungen vorzunehmen, um sicherzustellen, dass das mit den gelieferten Bilddaten erzielbare Anforderungen entspricht. Insbesondere sind durch den Auftraggeber geeignete Prüfdrucke („Proofs“) nach ISO 12647-7 anzufertigen.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Sämtliche Preise gelten netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer (derzeit 19 %).

(2) Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Vergütung mit der erfolgreichen Übermittlung der geschuldeten Daten an den Auftraggeber fällig. Sie ist ohne Abzug innerhalb von 10 Tagen zahlbar.

(3) Der Auftraggeber willigt ausdrücklich ein, dass die von ihm im Rahmen der Bestellung gemachten Angaben vom Auftragnehmer an Dritte (Banken, Inkassounternehmen) weitergegeben werden dürfen, wenn dies zur Bezahlung der vom Auftragnehmer bezogenen Leistungen notwendig ist (z.B. bei Lastschrift-Einzugsermächtigung).

(4) Im Falle des Verzugs schuldet der Auftraggeber zusätzlich die Erstattung sämtlicher Verzugsschäden einschließlich der Kosten der Rechtsverfolgung sowie Verzugszinsen in Höhe von 7 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz.

(5) Der Auftragnehmer ist berechtigt, noch ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen, wenn ihm nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen durch den Auftraggeber gefährdet wird.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Die Aufrechnung gegen fällige Ansprüche des Auftragnehmers durch den Auftraggeber, findet nur mit rechtskräftig festgestellten oder unstreitigen Forderungen statt. Der Auftraggeber ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, wenn dieses auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Gewährleistung

Der Auftraggeber hat die vom Auftragnehmer bearbeiteten Dateien nach dem Download vom Server (oder CD/DVD oder weiteren Datenträgern) zu prüfen (Sichtprüfung) und etwaige Mängel oder Fehlbestände binnen 2 Wochen nach Abschluss der Datenübermittlung anzuzeigen.
Andernfalls gilt der Auftrag als vertragsgemäß ausgeführt.

§ 9 Datensicherung

(1) Der Auftragnehmer hält die bearbeiteten Daten nach Abschluss des Auftrags nach § 2 Abs. 3, noch für 30 Kalendertage bereit.

(2) Eine weitergehende Datensicherung übernimmt der Auftragnehmer nicht. Insbesondere ist der Auftraggeber selbst dafür verantwortlich, die Ursprungsdaten sowie die bearbeiteten Dateien zu sichern.

(3) Soweit Daten nach § 3 Abs. 4 archiviert sind, ist deren nachträgliche Bereitstellung gegen Gebühr möglich. Eine Verpflichtung des Auftragnehmers hierzu besteht nicht.

§ 10 Haftung

(1) Die Haftung des Auftragnehmers sowie seiner Erfüllungsgehilfen ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

(2) Der Auftragnehmer haftet darüber hinaus nur für vertragstypische und vorhersehbare Schäden.

(3) Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden und Folgeschäden, die durch die Benutzung der vom Auftragnehmer optimierten Bilddaten entstehen. Insbesondere wird keine Haftung oder Garantie für das Erzielen eines bestimmten Druckergebnisses übernommen. Hierzu sind insbesondere die unter § 5 Abs. 4 genannten Pflichten des Auftraggebers zu beachten.

(4) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Viersen, soweit nichts anderes bestimmt ist.

(2) Auf das Vertragsverhältnis findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

(3) Ist der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Viersen vereinbart. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt.

(4) Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Regelungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung, soll eine Bestimmung treten, die gesetzlich zulässig ist und der wirtschaftlichen Zielsetzung entspricht.